Fr. 21. März 2025 -

Heilmittelwerbe-und Arzneimittelpreisrecht: Zurück auf Los?

EuGH und OLG München auf neuen Wegen. Wie geht es weiter?

Nach vielen heterogenen Urteilen zur sortimentsweiten Wertreklame durch (Versand-)Apotheken hat die Große Kammer des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) Ende 2022 in der Rs. Euroaptieka eine wegweisende Entscheidung getroffen. Danach sind die Werbebestimmungen der EU-Richtlinie 2001/83 auch auf diese Form der Absatzwerbung von Apotheken anwendbar. Die Reichweite dieser Entscheidung steht aktuell auf dem Prüfstand. Eine weitere Grundsatzentscheidung des EuGH ist für den 27. Februar 2025 in der Rechtssache C-517/23 Apothekerkammer Nordrhein angekündigt.

Zudem verhandelt der BGH am 7. Mai 2025 in Sachen I ZR 74/24 (Bonus auf verschreibungspflichtige Arzneimittel) die Revision zur Entscheidung des OLG München, Urteil vom 7. März 2024 - 6 U 1509/14, in der das OLG München umfassend die Anwendbarkeit des deutschen Arzneimittelpreisrechts auch im grenzüberschreitenden Versandhandel begründet.

Der Vortrag lotet im Lichte dieser neuesten Entwicklungen aus, welche Spielräume Heilmittelwerberecht und Arzneimittelpreisrecht für Bonuswerbung in- und ausländischer Apotheken künftig belassen.

Professor Dr. Elmar J. Mand, LL.M. (Yale), Universität Marburg

Vita

Jahrgang 1973, Studium der Rechtswissenschaften an der Philipps-Universität Marburg, Forschungsaufenthalte und Master-Studium an der Yale Law School (USA), Juniorprofessor, Lehrstuhlvertreter und Honorarprofessor an der Philipps-Universität Marburg,
Mitglied der Forschungsstelle für Pharmarecht der Philipps-Universität Marburg, Apotheken-Recht Preis 2008, Dr. Sigurd Pütter Verdienstmedaille 2017 (Healthcare Compliance Preis des AKG e.V.), Dozent und Gutachter für die Studienstiftung des deutschen Volkes, Richter am Landgericht Bielefeld, Mitglied des Justizprüfungsamts beim OLG Hamm, unabhängiges Mitglied der Schiedsstelle nach § 129 Abs. 8 SGB V.
Arbeitsschwerpunkte: Bürgerliches Recht, Deutsches, Europäisches und Internationales Wirtschaftsrecht; Internationales Privat- und Wettbewerbsrecht; Rechtsvergleichung; Gesundheitsrecht; Datenschutzrecht.

Aktuelle Veröffentlichungen zum Apothekenrecht:

  1. Mitherausgeber und Kommentator, in: Gröning/Mand/Reinhart, Heilmittelwerberecht, 6. Umfassende Ergänzungslieferung 2025 (erscheint in Kürze)

  2. Einzelfälle und Grenzbereiche der Heilmittelwerbung, A & R 2024, 283–290.

  3. Auslegung von § 1 HWG im Lichte der Unionsrechtlichen Vorgaben für Arzneimittelwerbung, A & R 2023, 283–295

  4. Verschärfungen bei der Wertreklame für Arzneimittel – Eine Analyse der Entscheidung des EuGH in der Rs. EUROAPTIEKA, A & R 2023, 176–186

  5. Vertriebskooperationen und der Schutz der pharmazeutischen, wirtschaftlichen und betrieblichen Unabhängigkeit von Apotheken, A & R 2023, 127–136

  6. Rechtliche Grenzen von Apothekenplattformen, A& R 2022, 219–227 (Teil 1) und A & R 2023, 3–10 (Teil 2)

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