ApothekenRechtTag online

Donnerstag, 06.05.2021
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SGB V und die ungenutzten Möglichkeiten von Versorgungsverträgen

Gesetzlich Versicherte erhalten die im SGB V geregelten Leistungen grundsätzlich als Sach- und Dienstleistungen (Sachleistungsprinzip). Dazu schließen die Krankenkassen gemäß § 2 Absatz 2 Satz 3 SGB V Verträge mit den Leistungserbringern. Wie kommen die Krankenkassen diesem gesetzlichen Auftrag zur Vertragsgestaltung nach? 
Es werden nicht nur die Verträge der Apotheken zur Arzneimittel- und Hilfsmittelversorgung betrachtet, sondern auch die Interdependenzen mit Verträgen zur ambulanten ärztlichen Versorgung. Die Krankenkassen haben hier eine 
„Scharnierfunktion“, die sie aber – im doppelten Wortsinn – oft nicht wahrnehmen. Das führt zu Störungen im Versorgungssystem und ist eine Ursache für Taxbeanstandungen. Obwohl 2000 mit der Neufassung des § 69 SGB V die gesamten Leistungs- und Vertragsbeziehungen unter das Öffentliche Recht subsumiert wurden, hinkt die Vertragsgestaltung hinter den sich ergebenden Anforderungen einer öffentlich-rechtlichen Leistungsbeziehung her. 
Dies zeigt sich insbesondere beim Taxbeanstandungsverfah-ren. Dessen vertragliche Ausgestaltung und noch viel mehr die Retaxationspraxis der Krankenkassen oder ihrer Dienst-leister halten einem „normalen“ öffentlich-rechtlichen Maßstab kaum stand. 
Der Referent, Jurist und langjähriger Vereinsgeschäftsführer in Hamburg und Schleswig-Holstein, analysiert in seinem Vortrag die Schwachstellen im Vertragssystem und unterbreitet Vorschläge für eine ausgewogenere Vertragsgestaltung.

Dr. Thomas Friedrich

Studium der Rechtswissenschaften an der Martin-Luther-Uni-versität Halle-Wittenberg (MLU); Abschluss als Diplom-Jurist; Promotion zum Dr. jur.; wissenschaftlicher Assistent am Lorenz-von-Stein-Institut/Lehrstuhl Prof. Dr. Albert von Mutius für Öffentliches Recht und Verwaltungswissenschaften an der CAU; seit 1999 Geschäftsführer des Apothekerverbandes Schleswig-Holstein; seit 2011 zugleich Geschäftsführer des Hamburger Apothekervereins

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Retaxfallen

Den Retaxationen entgegen

Der Rahmenvertrag über die Arzneimittelversorgung nach § 129 Abs. 2 SGB V trat Mitte 2019 in Kraft. Immer noch sind die Auswirkungen im Gange, denn gesetzliche Krankenkassen können 12 Monate rückwirkend retaxieren und die ordnungsgemäße Arzneimittelversorgung durch die Apotheke behindern.

Bearbeitet von Juliane Brüggen / Heike Warmers
Begründet von Dieter Drinhaus / Johann Fischaleck

  • 1. Aufl. inkl. 5. Akt.lfg. 2020
  • XVIII, 662 S., 181 farb. Abb., 10 farb. Tab., 29 Spar-Tipps
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Arzneimittelrecht

Handbuch für die Rechtspraxis

Das Handbuch gibt einen Überblick zu allen regulatorischen Fragen rund um das Arzneimittelrecht und seiner benachbarten Gebiete. Der Aufbau des Buchs folgt dabei den Phasen der Arzneimittelentwicklung und -zulassung bis zur Marktreife.

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