Wertreklame in- und ausländischer Apotheken - Zulässigkeit und Grenzen

Im Oktober 2016 befreite der Europäische Gerichtshof EU-ausländische Versandapotheken exklusiv von der deutschen Preisbindung für verschreibungspflichtige Arzneimittel und verschaffte ihnen damit einen Wettbewerbsvorteil. Durch das Gesetz zur Stärkung der Vor-Ort-Apotheken (VOASG) reagierte der deutsche Gesetzgeber, indem er einerseits ausländische Apotheken auch nach deutschem Recht von den allgemeinen Preisregeln freistellte und so die Ungleichbehandlung zwischen in- und EU-ausländischen Apotheken zementierte, andererseits aber – begrenzt auf das Sachleistungsprinzip der GKV – neue sozialrechtliche Preisvorschriften einführte, die in diesem Bereich doch wieder eine Gleichbehandlung aller Apotheken anstreben. Parallel dazu haben die deutschen Gerichte zunehmend das allgemeine Wertreklameverbot gemäß § 7 des Heilmittelwerbegesetzes herangezogen, um das Marketing EU-ausländischer Versandapotheken zu begrenzen.

Der Vortrag beleuchtet die rechtlichen Konsequenzen dieser Entwicklungen unter besonderer Berücksichtigung der jüngsten Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofs und des Bundesgerichtshofs.

Dr. Elmar Mand, LL.M. (Yale), Marburg

Studium der Rechtswissenschaften an der Philipps-Universität Marburg; seit 2002/2003 Leiter der Nachwuchsforscher­gruppe für Zivilrecht und Gesundheitsrecht; Mitglied der Forschungsstelle für Pharmarecht der Universität Marburg; Dozent und Gutachter für die Studienstiftung des deutschen Volkes,
Berater verschiedener Verbände im Gesundheitswesen;
unabhängiges Mitglied der Schiedsstelle nach § 128 Abs. 8 SGB V (Apothekenwesen), Richter am Oberlandesgericht Hamm;
Schwerpunkte: Deutsches, Europäisches und ­Internationales Wirtschaftsrecht, Internationales Zivil- und Wettbewerbsrecht, Rechtsvergleichung, Gesundheitsrecht, Datenschutzrecht

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Heilmittelwerberecht

Kommentar zum deutschen und europäischen Recht

Im Heilmittelwerberecht überschneiden sich deutsche und europäische Rechtsvorschriften. In vielen wichtigen Fragen herrscht Unsicherheit über die Anforderungen des Gemeinschaftsrechts und seine vollständige Umsetzung in nationales Recht. Die Kommentierung zum deutschen Heilmittelwerbegesetz geht konsequent auf die Bezüge zum Gemeinschaftsrecht ein. Bei allen Vorschriften wird die Richtlinienkonformität untersucht.
Das nationale Recht wird umfassend und fundiert auf dem neuesten Stand von Rechtsprechung und Fachliteratur dargestellt. Der Kommentar bietet dem Praktiker dogmatisch abgesicherte Stellungnahmen zu allen Themen und Problemen des Heilmittelwerberechts.

Begründet von Jochem Gröning / Claudia Weihe-Gröning
Elmar Mand (Hrsg.) / Andreas Reinhart (Hrsg.)

  • 2015, Wissenschaftliche Verlagsgesellschaft Stuttgart
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Wettbewerbsrecht in der Apotheke

Marketing rechtssicher betreiben - Fallstricke vermeiden

Die Autorin ist die Geschäftsführerin Gesundheit in der Wettbewerbszentrale. Sie stellt die einschlägigen Gesetze und apothekenrechtlichen Vorschriften vor und behandelt konkrete Werbemaßnahmen wie Gutscheine, Rabatte, Kundenkarten und Werberegeln im Internet. Daneben erläutert sie, wie Apotheker sich gegen Wettbewerbsverstöße wehren können, oder wie sie bei Abmahnungen reagieren müssen.

Christiane Köber

  • 2017, Deutscher Apotheker Verlag
  • XII, 129 S., 17,0 x 24,0 cm
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